Rechtsprechung
| BGH, 22.02.1991 - V ZR 335/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Pflicht zur Errichtung von Pkw-Abstellplätzen - Eintragung einer Grunddienstbarkeit - Zahlung einer jährlichen Nutzungsentschädigung - Eintragung einer Reallast
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- BGH, 19.12.1975 - V ZR 25/74
Bemessung einer Überbaurente
Auszug aus BGH, 22.02.1991 - V ZR 335/89
Nach der Rechtsprechung des Senats ist der in üblicher Weise zu ermittelnde Verkehrswert der überbauten Bodenfläche im Zeitpunkt der Grenzüberschreitung die maßgebende Grundlage für die Bemessung der Überbaurente (BGHZ 57, 304, 306; Urt. v. 19. Dezember 1975, V ZR 25/74, NJW 1976, 669;… Urt. v. 16. November 1990, V ZR 297/89 - zur Aufnahme in BGHZ bestimmt -).Diese Anknüpfung versagt nur in den - hier nicht gegebenen - Ausnahmefällen, in denen sich der Überbau auf Grundstücke erstreckt, die - wie bei Straßen - im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nicht gehandelt werden (vgl. Senatsurt. v. 19. Dezember 1975, aaO).
- BGH, 26.11.1971 - V ZR 11/70
Überbaurente
Auszug aus BGH, 22.02.1991 - V ZR 335/89
Nach der Rechtsprechung des Senats ist der in üblicher Weise zu ermittelnde Verkehrswert der überbauten Bodenfläche im Zeitpunkt der Grenzüberschreitung die maßgebende Grundlage für die Bemessung der Überbaurente (BGHZ 57, 304, 306;… Urt. v. 19. Dezember 1975, V ZR 25/74, NJW 1976, 669;… Urt. v. 16. November 1990, V ZR 297/89 - zur Aufnahme in BGHZ bestimmt -). - BGH, 16.11.1990 - V ZR 297/89
Bemessung einer Notwegrente
Auszug aus BGH, 22.02.1991 - V ZR 335/89
Nach der Rechtsprechung des Senats ist der in üblicher Weise zu ermittelnde Verkehrswert der überbauten Bodenfläche im Zeitpunkt der Grenzüberschreitung die maßgebende Grundlage für die Bemessung der Überbaurente (BGHZ 57, 304, 306;… Urt. v. 19. Dezember 1975, V ZR 25/74, NJW 1976, 669; Urt. v. 16. November 1990, V ZR 297/89 - zur Aufnahme in BGHZ bestimmt -).